BilMoG allgemein

Überblick Compliance-Tools

„Compliance“ in Unternehmen und anderen Organisationen hat in der jüngsten Vergangenheit einen hohen Stellenwert bekommen. Es ist mehr als nur ein Modebegriff. Compliance ist aus dem täglichen Gedankengut von Führungskräften kaum noch wegzudenken. Aus diesem Grund verwundert es wenig, dass das Thema von Dienstleistern und Anbietern von Tools aller Art als Verkaufsargument genutzt wird. Alles und jedes lässt sich ja mit mehr oder weniger großem Argumentationsaufwand in einen Zusammenhang zu „Compliance“ bringen.

Im Spannungsfeld zwischen Haftung und Effizienz – Corporate Governance in Deutschland

Porträt Klaus-Michael Thielemann

Siemens hat es getan, die Deutsche Telekom und Daimler haben es ebenfalls getan: nämlich einen eigenen Vorstandsposten mit direkter Verantwortung für den Bereich Compliance einzurichten. Nun ist bei diesen drei Konzernen ein solcher Schritt sicher nicht gerade überraschend, haben sie doch aufgrund ihrer Präsenz am US-Kapitalmarkt aufgrund von Compliance-Verstößen schon wiederholt unliebsamen Kontakt mit der US-Börsenaufsicht SEC gehabt.

Beispiel: Erklärung zur Unternehmensführung sowie Beschreibung des Internen Kontrollsystems

Die Erklärung zur Unternehmensführung gem. § 289a HGB sowie die Beschreibung der wesentlichen Merkmale des Internen Kontroll- und des Risikomanagementsystems im Hinblick auf den Rechnungslegungsprozess gemäß § 289 (5) HGB stellen neue Regelungen aus dem BilMoG dar.

Da diese neu sind, stehen viele Unternehmen vor der Frage, wie die Darstellung im Einzelnen aussehen sollte bzw. kann. Hierbei ist immer interessant zu beobachten, wie sich andere Unternehmen positionieren und wie deren Darstellung aussieht. Nachfolgend einige Beispiele ohne Anspruch auf Vollständigkeit:

BilMoG: Geänderter Gesetzentwurf im Bundestag verabschiedet

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Am 29. Mai 2009 ist das BilMoG nun endgültig in Kraft getreten. Der aktuelle Gesetzestext findet sich hier.

Die Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz ist hier zu finden.

Wesentliche Elemente der Corporate Governance sind bereits für 2009 verpflichtend, so dass sich für viele Unternehmen sicherlich Handlungsbedarf ergibt. Siehe hier.

Etwas detailliertere Ausführungen finden Sie auch in unserer entsprechenden Rubrik.

Meinung: Was ist denn jetzt im IKS für BilMoG zu machen?

BildIm Moment stellt sich für viele Verantwortliche die Frage, was im Bereich IKS, Risikomanagement und interne Revision denn wirklich gemacht werden muss.

Ausgangspunkt

Das BilMoG setzt die einschlägigen EU-Richtlinien um, die gemeinhin als EURO-SOX bezeichnet wurden. Jeder, der sich in diesem Thema etwas tummelt, weiß, dass SOX für die Unternehmen viel Arbeit und Aufwand bedeutet haben.

Andererseits wird uns immer wieder versichert, dass der Gesetzgeber den deutschen Unternehmen all das ersparen möchte. In Zeiten, in denen alles Bestreben in Richtung Entbürokratisierung und Entlastung der Wirtschaft gerichtet ist (zumindest vordergründig), wäre alles andere auch nicht besonders klug.

Andererseits hat die EU bei der Formulierung der Richtlinien natürlich gewisse Mindeststandards gesetzt, die die Mitgliedstaaten nicht "unterschreiten" dürfen. Der Grundgedanke der EU war dabei, Anlegervertrauen wiederherzustellen (wir erinnern uns, dass die Richtlinien lange vor der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise verfasst wurden) und Transparenz für Anleger, Gläubiger und sonstige Stakeholders zu schaffen. Nicht zuletzt soll der europäische Raum auch im Wettbewerb um Anlegervertrauen den USA (mit ihrem Sarbanes-Oxley Act) und Asien (insbesondere Japan mit den unter "J-SOX" bekannten Vorschriften) nicht nachstehen.

Selbsterstellte immaterielle Vermögensgegenstände

Das bisherige Aktivierungsverbot für selbsterstellte immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens ist durch ein Aktivierungswahlrecht ersetzt worden (§§248 Abs. 2 HGB-E und 255 Abs 2a HBG-E).

Dabei sind die bei der Entwicklung eines immateriellen Vermögensgegenstands des Anlagevermögens anfallenden Herstellungskosten, die in § 255 Abs 2 und 2a HGB-E konkretisiert werden, zu aktivieren.

Vorgehensweise bei der Implementierung der gesetzlichen Anforderungen

ImageDas BilMoG erfordert von den betroffenen Unternehmen die Implementierung teilweise umfangreicher technischer und organisatorischer Maßnahmen.

Die Vorgehensweise bei der Implementierung muss priorisiert werden - die unterschiedlichen Regelungsbereiche ermöglichen eine zeitliche Abfolge der Implementierung. Hierbei müssen Teile der Anforderungen durch das BilMoG bereits am Anfang des ersten betroffenen Geschäftsjahres (voraussichtlich 2009) umgesetzt sein, während andere Aspekte erst zum Bilanzstichtag relevant werden.

Kapitalmarktorientierung als neue Definition

ImageDas BilMoG definiert den Begriff der Kapitalmarktorientierung (§ 264d HGB-E) und knüpft daran eine Reihe von Vorschriften zur Bilanzierung, Berichterstattung und Corporate Governance.

Die Definition für kapitalmarktorientierte Unternehmen lautet wie folgt:

"Eine Kapitalgesellschaft ist kapitalmarktorientiert, wenn sie einen organisierten Markt im Sinn des § 2 Abs. 5 des Wertpapierhandelsgesetzes durch von ihr ausgegebene Wertpapiere im Sinn des § 2 Abs. 1 Satz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes in Anspruch nimmt oder die Zulassung solcher Wertpapiere zum Handel an einem organisierten Markt beantragt hat."

Verweise aus anderen Vorschriften auf diese Definition (z. B. aus dem Genossenschaftsgesetz) führen auch für Unternehmen, die nicht Kapitalgesellschaft sind, zu einer Anwendbarkeit der damit verknüpften Vorschriften.

Die EU-Richtlinien hinter dem BilMoG

EuropaDas Bilanzmodernisierungsgesetz (BilMoG) setzt eine Reihe von EU-Richtlinien um, über die man im Vorfeld schon viel gehört hat. "EURO-SOX" und "Abschlussprüferrichtlinie" sind die Schlagworte, die damit in Verbindung gebracht wurden und werden.

Es ist sicher nicht erforderlich, sie im Original vollständig zu lesen, es kann aber beim Verständnis der gesamten Thematik hilfreich sein, einmal hinein zu sehen. Wir haben die Unterlagen mit einigen Hinweisen auf markante Stellen zur Corporate Governance für Sie zusammengestellt (Sie benötigen Adobe Reader)-eine detailliertere Analyse erfolgt im Rahmen der Analyse des BilMoG:

IKS und Risikomanagement im BilMoG

PictureIm Hinblick auf die Neuerungen der Anforderungen an das Interne Kontrollsystem (IKS) und die Corporate-Governance ist erforderlich, den Geltungsbereich abzustecken. Für diese Bereiche, aber auch weitere Regelungen des BilMoG wird  der Begriff des "kapitalmarktorientierten Unternehmens" eingeführt. Die exakte Definition findet sich hier.

Für kapitalmarktorientierte Unternehmen sollen erweiterte Vorschriften zum internen Kontrollsystem (IKS) und der Corporate Governance zur Anwendung kommen. Da diese Anforderungen ursprünglich in den relevanten EU-Richtlinien manifestiert sind, ist im Gesetzgebungsprozeß nicht mit wesentlichen Änderungen des vorliegenden Entwurfs zu rechnen.

Unter anderem bedeutet dies:

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